1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Leistungen, die auf den Webseiten www.preissuchmaschine.ch angeboten werden. Es gelten jeweils die Nutzungsbedingungen, die zur Zeit der konkreten Inanspruchnahme von Dienstleistungen auf den Webseiten www.preissuchmaschine.ch durch den Internetnutzer abrufbar sind. Mit der Inanspruchnahme der hier angebotenen Dienstleistungen erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen an.

2. Gegenstand des Unternehmens
Die Metashopper Europe GmbH (im folgenden Metashopper) stellt auf Ihren Seiten www.preissuchmaschine.ch Endverbrauchern und Anbietern eine Informationsplattform zur Verfügung. Auf diesen Webseiten werden kostenlos und unabhängig Informationen zu diversen Produkten und ihren Anbietern zur Verfügung gestellt.

Anbieter der Leistungen ist die:

metashopper Europe GmbH
PreisSuchmaschine.ch
Rambachstrasse 1
D-20459 Hamburg

vertreten durch den Geschäftsführer:
Aske Magdalinski

Amtsgericht Hamburg - HRB 77316
Tel.: +49 40 319 79 63-0
Fax: +49 40 319 79 63-9

4. Vertragsverhältnisse und Einstandspflicht
Die METASHOPPER stellt lediglich Informationen für Endverbraucher kostenlos zur Verfügung. Die dargestellten Produkte stellen keine rechtsverbindlichen Angebote der METASHOPPER dar. Durch die Nutzung der Webseiten durch den Endverbraucher entstehen zwischen diesem und der METASHOPPER keine vertraglichen Beziehungen bzgl. der von den Händlern angebotenen Produkte. Die METASHOPPER recherchiert die dargestellten Angebote mit grösstmöglicher Sorgfalt. Die METASHOPPER übernimmt keine Garantie oder Gewähr für die Richtigkeit der Preise, der Beschreibung der Produktangebote oder anderer Informationen, die auf deren Website veröffentlicht werden. Die METASHOPPER garantiert nicht, dass diese Informationen fehlerfrei sind, und weist darauf hin, dass die auf der Website veröffentlichten Informationen Schreibfehler enthalten können. Die hier bereitgestellten Informationen sind regelmässigen Änderungen unterworfen. Insbesondere steht sie nicht für die tatsächliche Möglichkeit ein, die Produkte bei den einzelnen Anbietern zu den dargestellten Bedingungen erwerben zu können. Die auf den Webseiten dargestellten Anbieter stellen diesbezüglich die METASHOPPER von sich hieraus ergebenden Ansprüchen frei. Die METASHOPPER übernimmt keine Gewähr für die Funktionalität und Betriebsfähigkeit ihrer Seiten. METASHOPPER behält sich jegliche Händleraufnahme und deren Entfernung im Rahmen der jeweiligen Vertragsverhältnisse vor.

5. Haftung
Die Haftung von METASHOPPER ist gemäss den nachfolgenden Bestimmungen eingeschränkt. Davon unberührt bleibt die Haftung von METASHOPPER nach dem Produkthaftungsgesetz sowie anderer zwingender Haftungsvorschriften. METASHOPPER haftet stets unbeschränkt, wenn METASHOPPER der Vorwurf des Vorsatzes oder des arglistigen Verschweigens eines Mangels trifft, oder wenn METASHOPPER vertraglich eine Garantie oder ein Beschaffungsrisiko übernommen hat. METASHOPPER haftet zudem stets unbeschränkt für verursachte Schäden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit eines Menschen, sofern die Verletzung durch METASHOPPER selbst, durch ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verschuldet worden ist. METASHOPPER haftet ansonsten nur bei grobem eigenem Verschulden (Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit), bei grobem Verschulden ihrer leitenden Angestellten oder gesetzlichen Vertreter und bei Vorsatz ihrer anderen Erfüllungsgehilfen (einfache Erfüllungsgehilfen). Ausschliesslich in diesen Fällen oder sofern einer der Absätze 1) bis 3) einschlägig ist, haftet METASHOPPER auch für den Ersatz mittelbarer Schäden des Kunden. METASHOPPER haftet dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Einhaltung für das Erreichen des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (sog. "Kardinalpflichten"). Dies gilt auch, soweit die Pflichtverletzung von leitenden Angestellten oder anderen Erfüllungsgehilfen begangen worden ist. Bei anderen Pflichtverletzungen haftet METASHOPPER ebenfalls dem Grunde nach für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen. In den Fällen des vorstehenden Absatzes ist die Haftung von METASHOPPER der Höhe nach auf den Ersatz des typischerweise vorhersehbaren Schadens beschränkt. Anbieter, die Ihre Angebote über die Internetseite preissuchmaschine.ch veröffentlichen, stellen METASHOPPER bzgl. aller Ansprüche Dritter frei, die aus der Veröffentlichung dieser Angebote resultieren. Dies gilt insbesondere für wettbewerbsrechtliche Ansprüche sowie für Ansprüche resultierend aus vertraglichen Vetriebsbindungssystemen.

6. Meinungsforum
Es liegt im Ermessen der METASHOPPER eingesandte Meinungen über dargestellte Produkte zu veröffentlichen. Der Verfasser der Meinung gewährt der METASHOPPER das zeitlich und örtlich unbegrenzte Recht zur Veröffentlichung. Ein Recht des Verfassers auf Veröffentlichung besteht nicht. Die METASHOPPER behält sich vor, eingesandte Meinungen sinngemäss zu kürzen bzw. zu ändern (z.B. bei Rechtschreibefehlern etc.). Eingesandte Meinungen müssen nicht mit Autorennennung veröffentlicht werden. Meinungen die vom Produkt abweichen, beleidigend, verunglimpfend oder inhaltlich unrichtig sind, werden nicht dargestellt. Die METASHOPPER distanziert sich ausdrücklich von den dargestellten Meinungen Dritter. Sie macht sich diese Meinungen nicht durch die Veröffentlichung innerhalb des Meinungsforums auf preissuchmaschine.ch zu eigen.

7. Urheberrechtshinweis
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8. Datenschutz
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch die METASHOPPER erfolgt nach den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG), des Mediendienstestaatsvertrages (MdStV), des Teledienstegesetzes (TDG) und anderer zwingender datenschutzrechtlicher Vorschriften. Mit dem Besuch der Internetseite preissuchmaschine.ch werden personenbezogene Daten des Internetnutzers in Form von Bestands- und Nutzungsdaten nur insoweit erhoben, verarbeitet und genutzt als dies die Inanspruchnahme des Dienstes durch den Internetnutzer erfordert. Dies sind insbesondere Merkmale zur Identifikation (IP-Adresse), Beginn und Dauer der Nutzung sowie die in Anspruch genommenen Dienste. Nach der Beendigung der Nutzung werden diese personenbezogenen Daten gelöscht, soweit sie nicht zur weiteren Nutzungsabwicklung erforderlich sind. Insbesondere werden keine sogenannten Cookies eingesetzt. Ihre personenbezogenen Daten werden von METASHOPPER grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben. Die Partnerangebote, die Sie auf preissuchmaschine.ch finden, buchen Sie direkt bei diesen Partnern. Alle auf preissuchmaschine.ch eingegebenen Emailadressen (z.B. für Newsletter, Preisreminder, Preistipps etc.) werden ausschliesslich für den jeweiligen Zweck verwendet und nicht zur Nutzung an Dritte weitergegeben. Der regelmässige Bezug des Newsletters erfordert aus Sicherheitsgründen seit dem 01.11.2001 eine persönliche Bestätigung der eingegebenen E-Mail Adresse. Mit der Abbestellung des Newsletters werden Email-Adressen unverzüglich gelöscht.

9. Allgemeines
Auf die Benutzung dieser Webseiten findet das deutsche Recht Anwendung. Gerichtsstand für aus der Nutzung dieser Webseiten entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist Hamburg.

Stand: 30. Mai 2003